AGB



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Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Einführung

Willkommen bei "my-jlpt.de". Diese Seite wird von Roy Rosenlicht (im folgenden Betreiber genannt) unter der Internet-Domain www.my-jlpt.debetrieben.

Auf dieser Seite befindet sich ein Online-Vokabel- und Kanji-Trainer, mit dem man auf einfache und effiziente Art und Weise seine Japanischkenntnisse erweitern kann. "my-jlpt.de" ist sowohl über den Internet-Browser aber auch über kompatible mobile Applikationen nutzbar. Mit der Registrierung zu "my-jlpt.de" stimmt der User (im Folgenden "Nutzer" genannt) diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB" genannt) zu. Mit dem Abschluss der Registrierung wird der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Betreiber, wirksam. Es wird gebeten, die AGB sorgfältig zu lesen, denn sie bilden den rechtlichen Rahmen für die Nutzung von "my-jlpt.de."

"my-jlpt.de" bietet einige Funktionen und Inhalte kostenlos an, ist aber insgesamt kein kostenloses Angebot. Der Vokabeltrainer und die zur Verfügung gestellten Inhalte sind professionell unter Beteiligung von Muttersprachlern produziert und werbefrei. Um den hohen Standard für Technik und Lernqualität zu gewährleisten, sind Gebühren notwendig. Gebühren entstehen für den Nutzer niemals ohne ausdrücklichen Hinweis. Weder für die eingeschränkte und probeweise Nutzung noch durch die Registrierung werden Gebühren erhoben. "my-jlpt.de" richtet sich ausschließlich an Privatpersonen bzw. Endverbraucher (Sprachschulen etc.), so dass auch nur solche registriert werden.

  1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Die AGB gelten für alle gewerbliche und nicht-gewerblichen Nutzer von "my-jlpt.de". Abweichende und ergänzende Regelungen bei Vertragsschluss gelten nur, wenn sie schriftlich gefasst sind. Die AGB gelten gleichermaßen für kostenlose und kostenpflichtige Angebote auf "my-jlpt.de".

  1. Registrierung und Vertragsschluss
    1. Ein Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Der Nutzer verpflichtet sich, die im Registrierungsformular vorgesehenen Felder vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Der Nutzer ist mit der öffentlichen Wiedergabe seines Nutzernamens, seiner Profildaten, des Online-Status und des Registrierungsdatum sowie weiterer freiwilliger Angaben, einschließlich seines Profilbildes, einverstanden. Die E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.
    2. Die Weitergabe der Login-Daten an 3. wird ausdrücklich untersagt. Im Falle der widerrechtlichen Weitergabe der Login-Daten, kann der entsprechende Account geschlossen werden. Eine Erstattung bereits gezahlter Mitgliedsbeträge ist in diesem Fall ausgeschlossen.
    3. Der Vertrag zur Nutzung von "my-jlpt.de" zwischen dem Nutzer und dem Betreiber wird geschlossen, indem der Nutzer das Registrierungsformular ausfüllt und durch Klick auf den Button "Registrieren" abschickt. Zuvor sind die AGB des Betreibers zu akzeptieren.
    4. Der Betreiber schickt dem Nutzer nach Eingang der Registrierung eine automatische Bestätigung per E-Mail zu. Diese E-Mail enthält einen Hyperlink, über den der Nutzer die Richtigkeit der angegebenen E-Mail-Adresse verifiziert. Der Nutzer verpflichtet sich zu dieser Verifizierung. Erfolgt sie nicht, kann der Zugriff auf "my-jlpt.de" jederzeit eingeschränken oder unterbunden werden, bis der Zugang verifiziert wurde.
    5. Preisangaben auf "my-jlpt.de" beinhalten jeweils die gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Diese wird jedoch aufgrund der Kleinunternehmer-Regelung auf der Rechnung nicht separat ausgewiesen.
  2. Kostenfreie Nutzung
    1. Mit der Registrierung entstehen dem Nutzer keine Kosten. Die Nutzung der jeweils zum Ausprobieren bereitgestellten Funktionen von "my-jlpt.de" ist kostenfrei.
    2. Der Nutzungsvertrag für die kostenfreie Nutzung ist auf 10 Testdurchläufe beschränkt und kann ohne Frist jederzeit gekündigt werden. Um zu kündigen muss der Nutzer die Löschung über das Kontaktformular beantragen. Das entsprechende Konto wird dann gelöscht.
    3. Das Nutzerkonto wird bei Nichtnutzung von mehr als 3 Monaten nach Ablauf der letzten Premium-Mitgliedschaft gelöscht. Wurde keine Premium-Mitgliedschaft abgeschlossen, so wird bei Nichtnutzung von mehr als 3 Monaten das Konto gelöscht. Der Nutzer hat nach Vertragsbeendigung keinen Anspruch auf Herausgabe oder Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.
    4. Für den vollen Zugang zu den Lerninhalten und Funktionen werden Gebühren fällig, soweit dies ausgewiesen ist und der Nutzer diese gesondert bestellt bzw. bucht.
  3. Kostenpflichtige Dienste und Produkte (Premiumverträge)

1.      Der Betreiber bietet kostpflichtige Dienste und Produkte auf "my-jlpt.de" an ("Premiumdienste").

2.      Um den vollständigen Funktionsumfang von "my-jlpt.de" nutzen zu können, muss sich der Nutzer für eine Premium-Mitgliedschaft entscheiden. Die Premium-Mitgliedschaft ist kein Abo. Keine Mindestvertragslaufzeit.

3.      Preise der Premium-Mitgliedschaft:

·         1 Monats Premium-Mitgliedschaft für 8,99 € je Monat.

·         3 Monats Premium-Mitgliedschaft für 6,99 € je Monat.

·         6 Monats Premium-Mitgliedschaft für 4,99 € je Monat.

Die Mitgliedsbeiträge sind vorab und in voller Höhe für den beantragten Mitgliedszeitraum (8,99 € für einen Monat, 20,97 € für 3 Monate und 29,94 € für 6 Monate) zu zahlen.  

4.      Sonderkonditionen für (Sprach-)Schulen:

Schulen, die "my-jlpt.de" im Unterricht einsetzen möchten, haben die Möglichkeit, eine Klassenlizenz zu erwerben. Hier gelten abweichende Mitgliedsbeiträge:

·         Jahresmitgliedschaft für 20 Plätze (nicht Personengebunden) 800,00 € (Einzelpreis je Platz und Jahr 40,00 €)

·         Jahresmitgliedschaft für 30 Plätze (nicht Personengebunden) 1.050,00 € (Einzelpreis je Platz und Jahr 35,00 €)

·         Jahresmitgliedschaft für mehr als 35 Plätze Einzelpreis 30,00 € je Platz und Jahr.

Auch hier gilt: Kein Abo, keine Mindestvertragslaufzeit.

5.      Neben den Klassenlizenzen bietet "my-jlpt.de" an, das vollständige Lehrsystem auf einem eigenem Server unter eigenem Namen zu betreiben. Bei Interesse fragen Sie uns über das Kontaktformular an. Preise richten sich dann nach Arbeitsaufwand und Umfang der Änderungswünsche, die wir gern für Sie mit umsetzen.

  1. Abrechnungsarten, Kündigung, Verlängerung
    1. Premiumprodukte können nur durch Einmal-Zahlung erworben werden. Abrechnungsart, Preis und Laufzeit sind jeweils im Rahmen der Angebote aufgeführt und werden vor Abschluß der Bestellung vollständig zusammengefaßt. Der Vertrag über den Erwerb von Premiumprodukten kommt mit Klick auf den Button "Jetzt Bezahlen" zu Stande.
    2. Premiumverträge mit "Einmal-Zahlung" sind jeweils als befristet ausgewiesen. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit endet die Mitgliedschaft automatisch. Es bedarf keiner separaten Kündigung. Die Vertragslaufzeit ist jedoch bindend.
    3. Das Recht der außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
  2. Zahlungsmodalitäten
    1. Nutzungsentgelte für Premiumdienste sind jeweils im Voraus zur Zahlung fällig.
    2. Der Nutzer kann die Zahlung über die im Einzelnen aufgeführten Bezahlsysteme wie Überweisung oder Paypal etc. vornehmen.
    3. Die Rechnungsstellung erfolgt digital; auf Rechnungserstellung in Papierform wird verzichtet. Die Rechnung wird per E-Mail zugesandt.
  3. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Roy Rosenlicht, "my-Jlpt.de", Schorlemer Str. 21, 59302 Oelde, Deutschland E-Mail: roy.rosenlicht@freenet.de

Zur eigenen Rückversicherung wird empfohlen, Kündigungen nur per Einschreiben an die o.g. Postanschrift zu senden.

 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besonderer Hinweis

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung gem. Anlage 1 zu Art. 246 EGBGB. Unabhängig von dem gesetzlich vorgeschriebenen Widerrufsrecht gilt unsere "Geld-zurück-Garantie" ohne weitere Bedingungen.

  1. Inhalt und Erreichbarkeit des Vokabeltrainers und Haftung
    1. Wir sind bemüht, jederzeit einen ordnungsgemäßen Betrieb von "my-jlpt.de" sicherzustellen. Wir garantieren jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit.
    2. Wir benutzt für den Service die aktuell und allgemein verwendeten Technologien. Um das Angebot von uns in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer ebenfalls diese Technologien (z.B. aktuelle Browsertechnologien, Adobe Flash) verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen nur eingeschränkt nutzen kann.
    3. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit nicht nachfolgend anderes geregelt ist. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Eine "Kardinalpflicht" bzw. "wesentliche Vertragspflichten" sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
    4. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Betreiber nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
    5. Die Einschränkungen der Absätze 10.3 und 10.4 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Roy Rosenlicht, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  2. Urheber-, Namens und Markenrechte, Eigentumsrechte

Soweit es sich nicht ausdrücklich um Werke unter einer Creative Commons-Lizenz handelt, sind sämtliche von dem Betreiber erstellten und im Rahmen des Vokabeltrainers verbreiteten Texte, Bilder und sonstigen Werke urheberrechtlich geschützt und eine Nutzung über dieser Webseite hinaus bedarf einer vorherigen Zustimmung des Betreibers.

  1. Von Nutzern übermittelte Inhalte
    1. Im Rahmen der interaktiven Nutzung von "my-jlpt.de" räumt der Betreiber dem jeweiligen Nutzer die Möglichkeit ein, selbst kreierte Inhalte (wie z.B. Bilder, Übersetzungen oder Texte) an Roy Rosenlicht/my-jlpt.de zu übermitteln und einzustellen, so dass sie der Öffentlichkeit zugänglich werden.
    2. Der Nutzer räumt "my-jlpt.de" ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht ausschließliches, kostenloses, übertragbares Recht ein, sämtliche Inhalte wie z.B. Vokabellisten, Anleitungen, Hilfestellungen, die der Nutzer im Rahmen der Nutzung von my-jlpt.de veröffentlicht, im Rahmen von Babbel öffentlich zugänglich zu machen.
    3. Der Betreiber hat das jederzeitige Recht sämtliche veröffentlichten Inhalte ganz oder teilweise zu sperren oder zu löschen.
    4. Voraussetzung für die Einstellung von Inhalten ist eine ordnungsgemäße Registrierung über ein Nutzerkonto sowie die Volljährigkeit des Nutzers. Alle vom Nutzer übermittelten und ggf. eingestellten Inhalte sind auf seinen selbst gewählten Nutzernamen zurückzuführen.
    5. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass ihm die Möglichkeit zur Einstellung von Inhalten nur für den privaten, nicht gewerblichen Gebrauch gestattet ist. Daher ist der Nutzer nicht berechtigt, solche Inhalte einzustellen, mit denen er gewerbliche Interessen, insbesondere Werbezwecke, verfolgt.
    6. Der Nutzer trägt selbst dafür Sorge, dass über seine Registrierungsdaten kein Missbrauch durch Dritte erfolgen kann. In diesem Zusammenhang ist der Nutzer insbesondere dazu verpflichtet, keinem Dritten Zugang zu seinen Registrierungsdaten zu verschaffen. Der Nutzer ist mit der Folge eigener Haftung weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm auf dem "my-jlpt.de" eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand des Vokabeltrainers andere Webseiten die Computer anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.
    7. Der Nutzer leistet gegenüber dem Betreiber Gewähr, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter im Rahmen von 12.2 genutzt werden können. Davon umfasst sind auch etwaige Persönlichkeitsrechte aller abgebildeten, genannten oder in sonstiger Weise in die Inhalte einbezogenen Dritter.
    8. Der Betreiber behält sich bei Verstoß gegen diese Vereinbarung das Recht vor, den Nutzer von seinem Angebot oder zumindest von der Möglichkeit zur Veröffentlichung von Inhalten auszuschließen. Darüber hinaus garantiert der Nutzer und hat mit der Folge eigener Haftung dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm eingestellten Inhalte weder gegen einschlägige gesetzliche oder behördliche Bestimmungen noch – darüber hinaus – in jugendgefährdender, pornographischer, rassistischer, beleidigender oder ähnlicher Weise gegen die guten Sitten verstoßen.
    9. Die von Betreiber vom Nutzer eingeräumten Rechte und die vorstehend erklärten Gewährleistungs- und Freistellungsansprüche enden nicht mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses.
  2. Inhalte der Webseite:

1.      Die zur Verfügung gestellten Inhalte wurden sorgfältig unter Beteiligung von Muttersprachlern erarbeitet. Da es jedoch keine offiziellen Vorgaben zum JLPT "Japanese Language Proficiency Test" gibt, kann auch keine Garantie dafür übernommen werden, dass sämtliche, zum Test notwendigen Inhalte vollständig vorliegen.

2.      Auch wenn alle Inhalt mehrmals geprüft wurden, ist nicht auszuschließen, das es zu Fehlern gekommen ist. Sollten dem Nutzer fehlerhafte Inhalte auffallen, sind diese dem Betreiber zu übermitteln, um eine mögliche Korrektur vornehmen zu können. Fehlerhafte Inhalte werden umgehend korrigiert, um den Nutzer die bestmöglichen Lernerfolge zusichern zu können.

3.      Für die Vollständigkeit und Richtigkeit  der JLPT Inhalte kann daher keine Haftung übernommen werden.

  1. Schlussbestimmungen
    1. Auf Verträge zwischen dem Betreiber und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
    2. Die Parteien schließen die Anwendung der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts aus, soweit diese zur ausschließlichen Anwendung anderer Rechtsordnungen führen.
    3. Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
    4. Der Betreiber behält sich vor, diese AGB ohne Nennung von Gründen zu ändern, soweit dies aufgrund der Änderungen der Leistungen von Roy Rosenlicht/my-jlpt.de, des Umfangs von my-jlpt.de oder aufgrund rechtlicher Änderungen oder technischer Fortentwicklungen notwendig wird. Dies gilt insbesondere dann, wenn neue Angebote von "my-jlpt.de", neue Regelungen erfordern. Die geänderten AGB werden dem Nutzer vorab per E-Mail zugesandt. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs kann der Betreiber das Nutzerkonto des Nutzers sperren, wobei bereits geleistete Zahlungen anteilig im Verhältnis zur Restlaufzeit erstattet werden. Auf diese Rechtsfolgen wird vom Betreiber in der E-Mail mit den geänderten AGB gesondert hinweisen.

Roy Rosenlicht, Schorlemer Str. 21, 59302 Oelde

Datum: 15.07.2013